Rede zur Feier des Europatages
am 6. Mai 2010
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Nettozahler und
Bankenretter!
Ich darf Sie zur Feier des diesjährigen Europatages sehr
herzlich begrüßen und möchte dies dem Anlass entsprechend
auch gleich in mehreren EU-Sprachen tun: Guten Morgen! Good morning!
Bonjour! Buenos dias!
Oder, um auch die Sprache eines Landes zu verwenden, das derzeit
praktisch alle Beliebtheitsrankings quer durch Europa überlegen
anführt und von dem jetzt schon klar ist, dass es beim heurigen
Song-Contest die maximal mögliche Punkteanzahl erreichen
wird: Kalimera!
Das ist, wie Sie sicher erkannt haben, Griechisch und stellt
übersetzt einen ebenso eindringlichen wie wunderschönen
Appell an die europäische Solidarität dar. Nämlich:
Gib mir sofort dein Geld oder du wirst gleich sehen, was man mit
einem Souvlaki-Spieß noch alles machen kann!
Wir feiern ja heute den 60. Jahrestag der Schuman-Erklärung
und damit quasi den 60. Geburtstag der EU. Das sollte man gerade
angesichts der Ereignisse der letzten Tage und Wochen nicht vergessen,
denn wer 60 ist - das muss kann man bei dem heutzutage grassierenden
Jugendwahn ja wirklich auch einmal sagen - wer 60 ist, der darf
mit Fug und Recht alt ausschauen. Es scheint mir auch passend,
dass der heurige Europatag erstmals in diesem schönen neuen
Haus hier begangen wird. An dieser Stelle stand ja früher
die Zentrale des ÖGB. Der musste dann übersiedeln –
hat aber immerhin seine Finanzprobleme schon hinter sich. Und
das kann in Zeiten wie diesen nicht jeder von sich behaupten...
Mir wurde also heuer von den mutigen Veranstaltern die schwierige
Aufgabe zugedacht, eine Rede zu halten, die gegenüber den
Reden bei früheren Europatagen nicht allzu sehr abfällt.
Man erwartet von mir, ebenso geistreich zu sein, wie mein Vorredner
Franz Fischler – was ausgesprochen schwierig ist - und ebenso
lustig wie meine Vorrednerin Benita Ferrero-Waldner – was
natürlich vollkommen unmöglich ist.
Mein Thema lautet: „Das Verhältnis der Österreicher
zur EU“. Als ich nun einem Freund davon erzählte, meinte
der nur: „Wozu brauchen Sie da dich? Lesen die keine Krone?“
Damit hat der Mann natürlich an sich vollkommen recht. Man
hätte sich einfach eine Kronenzeitung besorgen können,
angesichts der momentanen wirtschaftlichen Situation vielleicht
sogar budgetschonend an einem Sonntag, also an dem Tag, an wenn
sie umsonst und gratis ist. Und Hausherr Richard Kühnel könnte
jetzt an meiner Stelle hier stehen und einfach die Leserbriefe
des Tages zum in der Krone so genannten „EU-Theater“
vorlesen.
Rund drei Millionen Österreicher lesen die Krone –
und wenn man die Dunkelziffer derer einberechnet, die es nicht
zugeben, weil sie sich genieren, noch um einige mehr – damit
ist die Krone in Relation zur Einwohnerzahl die größte
Zeitung der Welt. Was da drinsteht, kann man also durchaus als
Volkes Stimme bezeichnen.
Allerdings hält sich ja das hartnäckige Gerücht,
dass manche dieser Leserbriefe, in denen voller Empörung
gegen die EU angeschrieben wird, gar nicht echt seien, sondern
dass sie der Herausgeber der Kronen-Zeitung, Hans Dichand, höchstselbst
verfasst. Das stimmt natürlich nicht. Und dafür gibt
es einen hochkarätigen Zeugen: Bundeskanzler Werner Faymann
wird Ihnen sicherlich gerne eidesstattlich versicheren, dass er
seinen berühmt gewordenen Leserbrief an die Krone, in dem
sinngemäß drinstand: „Sehr geehrter Herr Herausgeber!
I brauch ja die EU eigentlich a net“ selbstverständlich
eigenhändig verfasst hat. Ja! Dichand hat diktiert, Faymann
stenografiert. So war das.
Im Moment befassen sich diese Briefe klarerweise nur mit einem
Thema - und das kann man nun wirklich niemandem verdenken. Von
der ursprünglich öfters artikulierten Forderung, Griechenland
solle uns doch im Gegenzug für die nun erfolgende Geldspritze
ein paar seiner Inseln überschreiben hört man in der
Zwischenzeit zwar wieder etwas weniger, dennoch ist es nur eine
Frage der Zeit bis Hans Dichand mit einem aufsehenerregenden Notariatsakt
Barbara Rosenkranz 1. als neue Aphrodite und 2. als neue Präsidentin
Griechenlands vereidigt. Und da kommen dann die Inseln doch wieder
ins Spiel. Zumindest eine. Denn als ersten Akt ihrer Regierungstätigkeit
wird Frau Rosenkranz ganz Korfu zur Hundezone erklären. Und
zwar ohne Sackerl fürs Gackerl.
Jetzt fragen Sie sich vielleicht: Warum ausgerechnet Korfu? Ja,
sehen Sie, da fängt es jetzt schon an: Das viel beklagte
Informationsdefizit der Österreicher in Sachen EU. Österreich
hat am 24. Juni 1994 den EU-Beitrittsvertrag unterzeichnet. Und
wo? Auf Korfu! In Griechenland! Das kann kein Zufall sein. So,
wie sich die Dinge in der Zwischenzeit entwickelt haben, muss
davon ausgegangen werden, dass damals nicht alles mit rechten
Dingen zugegangen ist. Möglicherweise war sogar eine schwere
Drohung mittels einer vorgehaltene Ouzo-Flasche mit im Spiel!
Den Griechen ist ja alles zuzutrauen. Bedenken wir einmal: Wie
sind sie denn die Griechen bitte zum Euro gekommen? Unter Vorspiegelung
falscher Tatsachen. Wir hätten es wissen müssen. Und
zwar nicht einmal nur aufgrund irgendwelcher Wirtschaftsexpertisen.
Schon solides Halbwissen über die griechische Mytholgie hätte
genügt. Zeus, der griechische Göttervater, war ja eigentlich
kein guter. Und das bewies er nicht zuletzt bei seiner Eroberung
Europas. Er näherte sich der von ihm begehrten Jungfrau in
Gestalt eines kraftstrotzenden Stiers. Dann entführte er
sie - und drehte ihr in der Folge gleich drei uneheliche Kinder
an. Dass er für die jemals Alimente bezahlt hätte, ist
nicht überliefert. Und nachdem das schon einmal so gut geklappt
hat, haben sich die Griechen halt gesagt: Wisst’s was? Probieren
wir’s doch noch einmal!
Immerhin ist das vorhin angesprochene Informationsdefizit der
Österreicher in Sachen EU im Zuge der aktuellen Griechenland-
Krise ein bisschen kleiner geworden. Jetzt wissen wir, was die
EU gerade tut. Und wir wissen auch, was sie damals bei der Euro-Einführung
getan hat. Wenn ich jetzt von Robert Lembke dazu angehalten würde,
eine typische Handbewegung zu dieser Tätigkeit zu machen,
sähe die in etwa so aus: (Hand vor den Augen)
Und dann die beinharten Sanktionen, die die EU immer schon gegen
Defizitsünder verhängt hat! Also gegen jene, die die
berühmte Maastricht-Grenze mit den drei Prozent Defizit überschritten
haben. Diese Sanktionen sahen so aus: Wer über drei Prozent
war, den schaute Jose Manuel Barroso aber bitte voll böse
an. Wer über vier war, der musste sich beim Mittagessen neben
Silvio Berlusconi setzen. Und als ob das nicht unmenschlich genug
gewesen wäre: Wer über fünf war, für den machte
Angela Merkel einen Termin bei ihrem Friseur aus.
Aber die Probleme beim sagen wir einmal ausbaufähigen Verhältnis
zwischen den Österreichern und der EU haben ja nicht erst
mit Griechenland angefangen. Ob es jetzt Schengen war –
und ist – oder die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
oder auch nur Schildläuse im Joghurt – die Österreicher
haben mit praktisch allem ein Problem, was aus Brüssel kommt.
Denken wir nur an den Vertrag von Lissabon. Wild umfehdet, heiß
umstritten. Auch bei uns. Wenn in Österreich, ebenso wie
in Irland, eine Volksabstimmung abgehalten worden wäre, wären
wir vermutlich gerade dabei, die dritte Wiederholung vorzubereiten.
Und die hätte im Moment ja wirklich die allergrößten
Aussichten auf Erfolg.
Die Debatte um den Vertrag von Lissabon war ja von großer
Sachlichkeit geprägt. Und Sie hat sogar noch in den kürzlich
leider zu Ende gegangenen Bundespräsidentschaftswahlkampf
– er war ja so aufregend, dass man ihn gerne länger
gehabt hätte – hineingespielt. Die FPÖ-Kandidatin
Barbara Rosenkranz strich als eines der herausragendsten Argumente,
sie zu wählen, nämlich heraus: Sie hätte den Vertrag
von Lissabon nicht unterschrieben.
Und das ist ja auch kein Wunder. Denn in der Wahrnehmung vieler,
wenn nicht der meisten Österreicher, lauten die wichtigsten
Punkte dieses Vertrages ungefähr folgendermaßen:
Art. 46 (1): Österreich hat bekanntlich viel zu viel Wasser.
Es wird daher mit sofortiger Wirkung verpflichtet, die Hälfte
des ansonsten sinnlos die Donau hinunter rinnenden kühlen
Nasses nach Südspanien zu leiten, damit dort in von illegalen
Marokkanern betreuten Plantagen pestizidverseuchte und nach abgestandener
Luft schmeckende Erdbeeren zu gigantischer Größe aufgeblasen
werden können. Die hiefür nötige Pipeline können
besagte Illegale auch gleich als Leitsystem für das Einsickern
in Österreich benützen – indem sie ihr einfach
nachgehen. Hiezu sind sie von den spanischen Behörden im
Sinne der gesamteuropäischen Solidarität in Flüchtlingsfragen
im Übrigen ausdrücklich zu ermuntern.
Art. 72 (4): Ein Österreicher, der sich trotz bereits erfolgter
Abmahnung durch einen Hamburger Verkehrspolizisten oder aber auch
einen Luxemburger Lusterputzer hartnäckig uneuropäisch
weigert, Konfitüre oder Kartoffel zu sagen, wird mit Nettozahlung
in der Höhe des Gehalts eines überflüssigen Europa-Abgeordneten
bestraft. Das Wiener Schnitzel darf weiterhin so heißen,
allerdings nur mehr aus hormonüberfrachteten Schweinen aus
bulgarischen Ex-Kolchosen, britischem Kalbfleisch von wahnsinnigen
Mutterkühen oder überhaupt mittels Atomstromes gentechnisch
verändertem Soja-Abfall hergestellt werden. Bei Verstoß
hiegegen wird Österreich die Nationalflagge entzogen und
die lettische doppelt verwendet.
Art. 124 (2): Die Sonnenscheinstunden über dem Kärntner
Seengebiet werden um 25 Prozent gekürzt. Das solcherart frei
gewordene Kontingent wird dem finnischen Lappland zugewiesen.
Dort gibt es zwar kaum Menschen, aber Rentiere sind der Kommission
klarerweise allemal wichtiger als Kärntner.
Art. 166 (5): Georgischen Autoknackern, die sich aufgrund ihrer
Unwissenheit an nicht standesgemäßen Fahrzeugen abmühen,
ist von speziell geschultem, zweisprachigem Wachpersonal der Weg
zum nächsten BMW zu zeigen. Der dabei zusätzlich entstehende
Zeitaufwand verlängert ein eventuell laufendes Asylverfahren
natürlich entsprechend.
Art. 272 (3): Auf österreichischen Autobahnen gilt ab sofort
folgende Straßenverkehrsordnung: Die rechte Spur ist für
stinkende Ost-LKWs reserviert, die mittlere für führerscheinfreie
Mopedautos aus Portugal. Die linke Spur ist zur Gänze gesperrt,
damit Brüsseler Bürokratenbonzen, wenn sie in Österreich
nach dem Rechten sehen, stets freie Fahrt zum Flughafen haben.
Sollten Verkehrsstrafen anfallen, sind diese nach Brüssel
zu überweisen und dort für den Betrieb einer Drei-Hauben-Kantine
für die Brüsseler Bürokratenbonzen zweckzuwidmen.
Art. 298 (1): Wo ist dieses Österreich überhaupt?
Das Informationsdefizit. Daran liegt es, hören wir immer
wieder. Wobei, es zu beheben, könnte eine Aufgabe sein, an
der auch der Koloss von Rhodos scheitern müsste. Vergangene
Woche gab es eine eher unernste, also mir völlig fernliegende
Straßenumfrage der Kollegen von Ö 3 zum Thema Griechenland.
Die gestellte Frage lautete:
Wie ist denn der Umrechnungskurs vom österreichischen Euro
zum griechischen Euro? Eine Antwort lautete: Ungefähr 1:
1,40. Ein anderer roch den Braten und antwortete gewitzt: Das
ist jetzt eine Fangfrage, gell? Die Griechen haben ja gar keinen
Euro.
Unlängst wurde vom österreichischen Außenminister...,
ding, äh..., na, das ist mir jetzt peinlich, man hört
ja eh so viel von ihm... also vom Außenminister halt die
Idee ventiliert, zur flächendeckenden Vermittlung dessen,
was denn die EU so ist und tut, lokale Politiker vor Ort einzusetzen.
Es sollte in jeder Gemeinde einen EU-Gemeinderat geben, der die
Aufgabe hat, Brüssel näher an St. Vinzenz am Blasenstein
heranzurücken. Ja. Eh. Das ist ein hoch ehrenwertes Vorhaben.
Auch in normaleren Zeiten, in denen nicht gerade ein EU-Land bankrott
geht.
„Du, Huberbauer?“
„Jo.“
„I warat da neiche EU-Gemeinderat.“
„Jo.“
„Woaßt scho, was de i Brissel droben gestern wieder
beschlossen ham?“
„Na.“
„De neiche Richtlinie 2000/14/Eg des Europäischen Parlaments
und des Rates zur Angleichung der Rechtsvurschriften der Mitgliedstooten
über umwöltbelastende Geräuschemissionen von zur
Verwendung im Freien vurgesehenen Geräten und
Maschinen. No, was sagt’s?“
„Scheiß-EU!“
Es ist ja aber nun so, dass nicht nur seitens der Österreicher
ein gewisses Informationsdefizit hinsichtlich der EU besteht,
sondern auch umgekehrt. Die EU weiß einfach zu wenig überuns
und geht demzufolge auch viel zu wenig auf unsere Bedürfnisse
ein. Das ist allerings wirklich keine Bringschuld von uns sondern
eine Holschuld der Brüsseler Bürokratie, die ja wie
man weiß sonst eh nichts anderes zu tun hat. Die Fakten
liegen nämlich seit geraumer Zeit empirischabgesichert auf
dem Tisch.
Vor einigen Jahren erstellte das „National Opinion Research
Center“ der Universität Chicago die weltweit bisher
umfassendste Studie über den Nationalstolz verschiedener
Staatsangehöriger. 30.000 Menschen in 23 Ländern wurden
zwei Fragengruppen vorgelegt. In einer ging es um den Stolz auf
besondere Leistungen des Heimatlandes. Hier zeigten sich die Iren
führend, die vor allem ihre Könner in Sport und Kunst
lobten. An zweiter Stelle folgten die Bürger der USA, besonders
angetan von ihrer politischen und wirtschaftlichen Macht –
die Umfrage war schon vor der Subprime-Krise – und die drittplazierten
Kanadier betonten vor allem, ihre demokratischen Werte zu schätzen.
In der zweiten Kategorie ging es um allgemeinen, abstrakten Stolz,
den man mit wirklich subtilen Fragen zu ergründen suchte:
„Wäre die Welt besser, wenn alle so wären wie
Sie?“ Oder: „Ist Ihre Nation besser als andere?“
Sie ahnen, was jetzt kommt: 90 Prozent der Österreicher beantworteten
diese Fragen mit ja.
Nachdem sich nicht einmal die diesbezüglich prinzipiell
schwer verdächtigen Amerikaner von der quasi naturrechtlichen
Überlegenheit ihrer glorreichen Nation dermaßen überzeugt
zeigten, ergab das überlegen Platz eins für Österreich.
Was für ein Sieg!
Der Österreicher ist also stolzer auf die von ihm selbst
eher schwer zu beeinflussende Leistung, innerhalb bestimmter Staatsgrenzen
geboren worden zu sein, als jede andere Nationalität der
Erde. Er preist an sich selbst nicht etwa irgendwelche besonderen
Errungenschaften, die er der Welt präsentieren könnte.
Die haben ja meist ohnehin keinen Ewigkeitswert. Kaum hat man
etwas geleistet, kommt ein anderer daher, der es besser macht
und einem die Show stiehlt. Dem stellt der Österreicher das
nicht schlagbare, nicht einmal von den Japanern zu kopierende
Österreichertum gegenüber. Er bringt sich sozusagen
ganzheitlich ins Weltkulturerbe ein, seine schiere Existenz ist
Leistung genug. Schon die Produktion eines neuen Österreichers
ist ein Ereignis, von dem der Rest der Welt ungeheuer profitiert!
Deshalb sollte ja das Kindergeld eigentlich auch von der UNESCO
bezahlt werden – denn von der EU können wir als ausgebeutete
Nettozahler diesbezüglich ja wieder einmal nichts erwarten.
Problematisch ist allein, dass die Welt im Allgemeinen und Europa
im Besonderen aus einer Ansammlung von Ignoranten besteht, die
das alles nicht wissen. Weil ja schon Österreichs Existenz
in aller Regel nur marginal wahrgenommen wird. Bedenken wir doch
einmal, womit Österreich in den letzten Jahren denn so die
Aufmerksamkeit der Weltpresse erlangt hat.
Da war einmal der Brand der Kitzsteinhorn-Seilbahn. Dann die
Regierungsbeteiligung der FPÖ mit den darauf folgenden Sanktionen.
Und dann die Fälle Natascha Kampusch und Josef Fritzl. Und
dann vielleicht noch Hermann Maiers Kapitalsturz bei den Olympischen
Spielen in Japan. Also stehen wir auf einen kurzen Nenner gebracht
so da: Ein reaktionäres und ausgesprochen kinderliebendes
Bergvolk, mit sehr gut ausgebauten Kellern, das, sofern es die
Fahrt auf die Piste überlebt, dort stürzen kann wie
kein zweites.
Und das dann auf die Frage: „Wäre die Welt besser,
wenn alle so wären wie sie?“ mit einem lauten JA! antwortet.
Wenn sich die EU endlich dazu durchränge, einen eigenen Österreicherversteher-Kommissar
zu schaffen, dann würde die Geschichte ja vielleicht anders
aussehen. Aber so. So verharren wir im Zustand des Unverständnisses.
Unverständnis in Wien, Unverständnis in Brüssel.
Jetzt aber auch, ganz akut, Unverständnis in Berlin und Unverständnis
einer gänzlich anderen Art in Athen. Unverständnis allenthalben.
Wie gesagt, wir feiern heute praktisch den 60. Geburtstag der
EU. Die ausgelassene Feierlaune mag sich aber verständlicherweise
nicht so recht einstellen. Die Familie sitzt rund um den Tisch,
jeder weiß über jeden was, der eine ist ein Nasenbohrer,
der andere ein Betrüger, wieder eine andere eine Besserwisserin
und drei, vier andere sind einfach nur peinlich – und eigentlich
gehen einander alle so richtig auf die Nerven. Aber, sind wir
uns ehrlich: Ist das nicht in jeder guten Familie so?
